Das Verhältnis Deutschlands zu den USA unter Präsident Trump ist nach Einschätzung in der Lage zunehmend angespannt. Nachdem Bundeskanzler Friedrich Merz das erste Jahr von Trumps Amtszeit ohne offenen Konflikt im Oval Office bewältigt hatte, ist die Lage in den letzten ein bis zwei Wochen eskaliert. Auslöser war eine Äußerung von Merz in einer Schule, wonach die USA sich im Iran-Krieg verrannt hätten und der Iran als ganze Nation die USA gedemütigt habe. Diese Aussage habe Trump erkennbar verärgert; seither teilt er öffentlich gegen Deutschland und Merz aus.
Konkrete Folgen dieser Eskalation sind zwei Beschlüsse. Erstens haben die USA entschieden, 5.000 US-Soldaten aus Deutschland abzuziehen. Zweitens — und dies ist die weitreichendere Entscheidung — wird Washington die zugesagten Mittelstreckenraketen und Marschflugkörper vom Typ Tomahawk nicht mehr in Deutschland stationieren. Diese Stationierung hatten ursprünglich Joe Biden und die Ampel-Regierung vereinbart; sie sollte Europa vor einem etwaigen Angriff aus dem Osten schützen. Damit entsteht für Deutschland und die EU eine Fähigkeits- und Schutzlücke: Bestimmte militärische Aufgaben können die europäischen NATO-Staaten ohne diese Raketen nicht abdecken.
Vor diesem Hintergrund hat Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) bei einem Besuch in der Ukraine einen Strategiewechsel angekündigt. Die Ukraine solle nicht länger nur Hilfeempfänger sein, sondern strategischer Partner Deutschlands und Europas. Ziel ist eine beidseitige Zusammenarbeit: Deutschland und Europa wollen die Ukraine weiter unterstützen, zugleich aber auch von ukrainischen Erfahrungen lernen, um die eigenen Verteidigungsfähigkeiten zu verbessern. Die Ukraine hält seit gut vier Jahren eine der größten und stärksten Armeen der Welt — die russische — in Schach.
Um zu klären, wie diese strategische Partnerschaft konkret aussehen soll, hat die Lage Matthias Lehna eingeladen. Lehna ist ausgebildeter Gebirgsjäger der Bundeswehr, war unter anderem im Auslandseinsatz in Mali und ist heute Major der Reserve. Hauptberuflich ist er Vice President bei der Quantum Systems GmbH, einem der führenden deutschen Unternehmen für Militärtechnik mit Schwerpunkt Drohnen. Konkret ist Lehna Geschäftsführer eines Joint Ventures, das Quantum Systems mit dem ukrainischen Startup Frontline Robotics eingegangen ist und das in Bayern Drohnen baut. Quantum Systems gilt als nicht unumstritten, weil der US-Investor Peter Thiel rund 18 Millionen Euro in das Unternehmen investiert hat.
Einordnung
Ulf hält die Merz-Äußerung über den Iran-Krieg sachlich für offensichtlich zutreffend und sieht sie nicht als eigentlichen Grund für Trumps Kurswechsel. Der wahre Grund dürfte aus seiner Sicht sein, dass die USA im Krieg gegen den Iran sehr viel Munition verbraucht haben — so viel, dass es Jahre dauern werde, die US-Depots wieder aufzufüllen. Die Eskalation mit Merz komme Trump als Vorwand gerade recht, um längst versprochene Stationierungen in Deutschland nicht mehr einhalten zu müssen. Den US-Kurs unter Trump bewertet Ulf zudem als ideologisch verzerrt: Eigentlich läge es im wohlverstandenen Interesse der USA, die über 80 Jahre aufgebaute transatlantische Partnerschaft zu pflegen, doch die aktuelle Administration setze andere Prioritäten. Für die Ukraine gehe er hingegen nicht davon aus, dass sich deren Prioritäten so schnell verschieben, denn Stabilität und Sicherheit seien für Kyjiw langfristig nur durch eine enge Anbindung an den Westen und die Einbindung in westliche Verteidigungsstrukturen zu erreichen.
Philip ordnet den Pistorius-Vorstoß als interessanten Move ein: Statt nur erneut Hilfsmittel zuzusagen, definiere der Minister die Rolle der Ukraine um — vom Hilfeempfänger zum strategischen Partner. Philip betont, die Ukraine habe ein sehr großes Interesse an einer verlässlichen, langfristigen Partnerschaft mit der EU und Deutschland — anders als die USA unter Trump. Mit Blick auf die Schutzlücke, die durch den US-Rückzieher bei den Tomahawks entsteht, formuliert er die Leitfrage des Kapitels: Wie schützen sich die europäischen NATO-Staaten künftig gegen Angriffe, wenn Trump sie hängen lasse — und wie soll die strategische Partnerschaft mit der Ukraine in der Praxis aussehen?