Wahlen zum Volkskongress in China

Symbolbild zum Thema Welche Rolle spielen Wahlen?

Richard Masoner / Cyclelicious via Flickr, CC BY-SA 2.0

Philip Banse fragt die Sinologin Marina Rudyak, ob sich in China jede Person zur Wahl in den Volkskongress aufstellen lassen kann. Rudyak beschreibt das Verfahren: Die Kandidatinnen und Kandidaten für den Volkskongress werden durch die Volkskongresse auf der Provinzebene aufgestellt. Theoretisch könne man sich über die verschiedenen Vertretungsgremien für eine Kandidatur aufstellen lassen. Eine einzelne Kandidatur, die mit dem deutschen Wahlrecht vergleichbar wäre und bei der sich eine einzelne Person direkt zur Wahl stellt, ist auf diesem Weg nicht vorgesehen.

In der Praxis sind nach Rudyaks Angaben ein Drittel der Delegierten zum Volkskongress hochrangige Funktionäre der Kommunistischen Partei oder Regierungsbeamte. Wer sich aufstellen lassen will, muss allerdings nicht zwingend Mitglied der Kommunistischen Partei sein.

Einordnung

Rudyak

Rudyak zieht zur Einordnung des Aufstellungsverfahrens einen Vergleich zur DDR. Theoretisch sei das chinesische System, in dem man sich über Vertretungen und Gremien aufstellen lassen kann, nicht unähnlich zu dem, wie es in der DDR gewesen sei. Diesen Vergleich formuliert sie ausdrücklich vorsichtig mit dem Zusatz „glaube ich". Als wichtigen Unterschied zu einer reinen Einparteien-Logik hebt sie hervor, dass eine Parteimitgliedschaft in der Kommunistischen Partei keine zwingende Voraussetzung für eine Aufstellung sei. Diesen Punkt bezeichnet sie selbst als „relativ wichtig".