Woher kommt Chinas wirtschaftliche Beweglichkeit?

Symbolbild zum Thema Woher kommt in so einem System die wirtschaftliche Beweglichkeit?

kevin dooley via Flickr, CC BY 2.0

Im Gespräch mit der Sinologin Marina Rudyak (Universität Heidelberg/Yale) geht es um die Frage, wie sich Chinas wirtschaftliche Beweglichkeit mit dem monolithisch wirkenden politischen System verträgt. Ausgangspunkt der Diskussion ist die Beobachtung, dass China in vielen Branchen vom Maschinenbau über Autobau und Energieerzeugung bis zum Flugzeugbau nicht mehr nur „Werkbank" für drittklassige Produkte ist, sondern auf Augenhöhe mit deutschen und amerikanischen Herstellern agiert und diesen teilweise vorausgeeilt ist. Gleichzeitig handelt es sich um ein autoritäres, teils diktatorisches System mit Zensur und ohne demokratische Wahlen.

Zur Einordnung verweist Rudyak auf eine Grafik des Economist zur Entwicklung der größten Volkswirtschaften der Welt seit dem Jahr Null. In den vergangenen rund 2.000 Jahren liegt der Zeitraum, in dem China nicht zu den größten Volkswirtschaften gehörte, demnach nur zwischen 50 und 70 Jahren. Als historische Zäsur wird das 19. Jahrhundert benannt: Der Westen vollzog die industrielle Revolution, China verharrte auf einem hohen Niveau des vorindustriellen Zeitalters und fiel technologisch zurück.

Als Beginn der wirtschaftlichen Öffnung wird das Jahr 1978 mit der Reform- und Öffnungspolitik genannt. Deng Xiaoping, der „Vater der chinesischen Reformen", habe bereits in den 1980er Jahren formuliert, dass China keine Demokratie werde und bei kritischen Rohstoffen unabhängig sein wolle.

Als konkretes Beispiel für das Verhältnis von Staat und Wirtschaft wird der Fall Alibaba geschildert. 2020 kritisierte Konzerngründer Jack Ma die Regierung dafür, zu viel zu regulieren. In der Folge wurde das zu Alibaba gehörende Unternehmen Ant 48 Stunden vor dem Börsengang gestoppt, Jack Ma verschwand für mehrere Jahre von der Bildfläche, und es kam zu umfangreichen Antikartell-Gesetzgebungen, mit denen die Regierung gegen Unternehmen vorging. 2023 wurde dieser Kurs als nicht zielführend bewertet und massiv umgesteuert. Seither stelle die Regierung ein regulatorisches Umfeld bereit, das gerade KI-Unternehmen helfen solle. Erwähnt wird zudem, dass beim Ersten Vizepremier Ding Xuexiang eine spezielle Anlaufstelle („dedicated desk") für das Unternehmen Huawei eingerichtet wurde, das 2018 noch ein Mobilfunkunternehmen war und inzwischen als Systemintegrator mit über 2000 Unternehmen agiert.

Einordnung

Rudyak

Rudyak verschiebt die Ausgangsfrage: Sie hält weniger die Frage entscheidend, warum es in China funktioniert, sondern warum die westlichen Annahmen so falsch gewesen seien. Aus ihrer Sicht reden wir bei China nicht von einem Aufstieg, sondern von einer Rückkehr zu einer historisch fast durchgängig dominanten Position als eine der größten Volkswirtschaften der Welt.

Die gängigen Annahmen der Politikwissenschaften hält sie für widerlegt. Die These, autoritäre Staaten könnten nicht innovativ und nicht agil sein, treffe schlicht nicht zu. Auch die Erwartung, dass die Mittelklasse irgendwann politische Mitbestimmung einfordere, sehe sie in China nicht bestätigt: Die chinesische Mittelklasse konsumiere, gründe Unternehmen und fordere keine politische Mitbestimmung ein. Die westlichen Annahmen seien auf westlichen Beispielen oder dem Beispiel der Sowjetunion aufgebaut gewesen. Die Sowjetunion könne man, sobald man die Geschichte einbezieht, nicht mit China vergleichen.

Ein zweiter Punkt ihrer Einordnung lautet, dass „alles, was wir in China heute sehen, mit Ansage passierte". Seit 1978 habe es klare Ansagen gegeben, in welche wirtschaftliche Richtung China gehen soll, dass China keine Demokratie werde und dass das Land bei kritischen Rohstoffen unabhängig werden wolle. Ihre Frage daran ist doppelt: Hat der Westen es nicht gelesen, oder hat er es nicht geglaubt und nicht ernst genommen? Man sei stets davon ausgegangen, China werde sich angleichen, die Partei werde irgendwann kollabieren, sich in zwei Parteien aufteilen oder „eine Art großes Singapur" werden. Nichts davon sei eingetreten. Bis heute warte man darauf, dass China scheitert, anstatt die Basis des Systems und die Pläne, von denen die chinesische Führung spricht, anzuschauen.

Als Basis dieses Systems benennt sie eine Gesellschaft mit unglaublich vielen Ingenieuren und ein historisches Gedächtnis, im 19. Jahrhundert gegenüber dem Westen technologisch zurückgefallen zu sein. Daraus leite sich der Anspruch ab, dies dürfe sich nicht wiederholen; der Schlüssel sei technologische Innovation.

Hinzu komme eine Experimentierfreudigkeit, die man einem autoritären oder leninistischen System eigentlich nicht zutrauen würde: Die Regierung definiere ein Ziel und eine Kampagne und schaue dann, wie Akteure das Problem lösen. Zugleich greife sie immer wieder ein. Den Schwenk nach 2020 deutet Rudyak so, dass die Regierung selbst festgestellt habe, eine Überregulierung sei keine gute Idee gewesen. Das Innovationsumfeld bestehe dabei nicht darin, dass die Regierung massiv Geld in die Unternehmen pumpe – das könne sie auch gar nicht, weil vieles über Investitionen in den derzeit absinkenden Immobiliensektor überschuldet sei. Stattdessen stelle sie ein regulatorisches Umfeld bereit, das Unternehmen helfe, bis hin zu eigenen Anlaufstellen wie der beim Vizepremier für Huawei. Die agile Reaktion der Regierung, nicht so weit zu regulieren, dass Innovationen verhindert werden, sei genau das, was der Westen einem autoritären Staat im eigenen Gedankenkonstrukt nicht zutraue. Ihre abschließende Frage formuliert sie offen: Verhält sich China falsch – oder sind die westlichen Annahmen falsch?