In dem kurzen Gespräch geht es um die Frage, wie Rückmeldung an die Kommunistische Partei Chinas (KP) trotz fehlender freier Wahlen zustande kommt. Im Mittelpunkt stehen zwei Kanäle: Demonstrationen im öffentlichen Raum und Debatten in sozialen Medien. Ergänzend wird auf Arbeiterproteste in den Fabriken Südchinas verwiesen, die in der westlichen Berichterstattung kaum vorkommen.
Straße und Internet als Feedback-Schleife im chinesischen System
Einordnung
Rudyak
Marina Rudyak ordnet Straße und „digitale Straße" als Feedback-Kanäle in einem System ohne demokratische Wahlen ein. In den sozialen Medien beobachte man immer wieder, dass eine Debatte aufflamme und anschließend Zensur darüber gelegt werde; die Nutzerinnen und Nutzer fänden aber immer wieder Wege, diese Zensur zu umgehen. Auch in Unternehmen, vor allem in den Fabriken im Süden, komme es regelmäßig zu Arbeiterprotesten, von denen im Ausland wenig zu sehen sei.
Rudyak charakterisiert die chinesische Gesellschaft als „extrem anarchistisch" und sieht darin einen Widerspruch zur kommunistischen Partei. Dieser Anarchismus äußere sich in einer Haltung der Menschen: Solange der Staat sich nicht zu sehr in das eigene Leben einmische, sei alles in Ordnung; werde die Einmischung zu groß, gehe man eben auf die Straße.
Ulf Buermeyer bezeichnet die Straße als Ort eines „quasi demokratischen Ausdrucks", auch wenn nicht demokratisch gewählt werde. Er beschreibt das als andere Form einer Feedback-Schleife: Die Partei könne zwar die Macht nicht verlieren, bekomme über Proteste aber sehr deutlich rückgemeldet, wenn sie sich aus Sicht bestimmter Bevölkerungsgruppen verrannt habe.
