Taiwan und China: Wann droht eine Invasion?

Symbolbild zum Thema Wann überfällt China Taiwan?

kattebelletje via Flickr, CC BY-NC 2.0

Taiwan ist eine Insel vor der südöstlichen Küste Chinas mit völkerrechtlich kompliziertem Status. Diplomatisch anerkannt wird Taiwan nur von wenigen Staaten, Deutschland nicht dazu. Die meisten Staaten folgen einer Ein-China-Politik: Es gibt ein China, offen bleibt, wer es repräsentiert – die Volksrepublik oder die Republik China auf Taiwan. International gilt Taiwan als De-facto-Staat. 1971 übernahm die Volksrepublik den UN-Sitz; die Zugehörigkeit blieb nicht abschließend geklärt und soll friedlich gelöst werden.

Historisch geht die Spaltung auf den Zusammenbruch des Kaiserreichs zurück. 1912 wurde die Republik China ausgerufen, regiert von der Nationalistischen Partei. Daneben existierte die Kommunistische Partei Chinas. Zwischen 1945 und 1949 führten beide einen Bürgerkrieg. 1949 floh die Regierung der Republik China nach Taiwan und existierte als Regierung im Exil weiter, während auf dem Festland die Volksrepublik ausgerufen wurde.

Anfangs wurde die Volksrepublik nur von kommunistischen Staaten anerkannt; in der UN vertrat die Republik China weiterhin China. In den 1950er- und 1960er-Jahren gewann die Volksrepublik diplomatische Anerkennung, vor allem in neu unabhängigen Staaten Afrikas und Asiens – wichtig war chinesische Entwicklungshilfe. 1971 fand sich in der UN eine Mehrheit, die Republik China zu verdrängen. Hinzu kam die unter Nixon und Kissinger eingeleitete Annäherung zwischen China und den USA.

Heute ist Taiwan eine Demokratie mit Pressefreiheit. Die Insel ist zentral für die weltweite Chip-Produktion und für freie Handelswege, über die Güter aus Japan, Südkorea und der Region nach Europa gelangen. Die chinesische Regierung sieht Taiwan als chinesische Provinz und will sie wieder eingliedern – notfalls mit Gewalt. Aktuell regiert die Demokratische Fortschrittspartei (DPP). Aus chinesischer Sicht ist Taiwan das letzte ungelöste Puzzlestück der Nachkriegsordnung: Im Kairoer Vertrag wurde der Regierung unter Chiang Kai-shek zugesichert, dass alle japanischen Kolonien an China zurückgehen; die Potsdamer Konferenz 1945 bestätigte dies. Darauf stützt sich die Volksrepublik bis heute.

Einordnung

Rudyak

Die Sinologin Marina Rudyak (Universität Heidelberg/Yale) hält die Frage, wann China Taiwan überfällt, für rein spekulativ. Es kursierten viele Daten – der Parteitag 2027, die US-Wahlen 2028, der hundertste Geburtstag der Volksrepublik 2049 als Ziel der „nationalen Renaissance" –, doch belastbare Informationen fehlten, niemand kenne Xi Jinpings Kalkül.

Analysieren ließen sich aber die Hürden: Peking werde nur eine Invasion starten, wenn es überzeugt sei, dass sie gelinge. Ein Scheitern stelle nicht nur Xi selbst, sondern die Existenz der Kommunistischen Partei insgesamt in Frage. Peking müsste also glauben, den USA militärisch überlegen zu sein, oder annehmen, dass Washington nicht intervenieren werde. Andernfalls drohe ein langer Konflikt zwischen Nuklearmächten.

China kommuniziere regelmäßig rote Linien: keine Verschiebung des Status quo, wenn die DPP von „Taiwan" statt der „Republik China" spreche oder Staaten taiwanische Politiker empfingen. Ob diese Argumente legitim seien, sei dahingestellt. Rudyak liest die Kommunikation roter Linien als Hinweis, dass China nicht in die Lage geraten wolle, militärisch intervenieren zu müssen. Die ideale Lösung aus chinesischer Sicht sei eine friedliche Wiedervereinigung, notfalls über Grauzonen-Operationen und Einflussnahme, nicht über Krieg.

Historisch verweist Rudyak darauf, dass sich in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts kaum jemand für das damals japanisch kolonisierte Taiwan interessierte – weder die Nationalisten noch die Kommunisten. Der spätere Außenminister und Premier Zhou Enlai habe sich 1943 für die nationale Unabhängigkeit der Menschen auf Taiwan ausgesprochen, analog zu Korea; eine Führungsfigur habe geschrieben, sie hätten ein Recht auf Selbstbestimmung. Diese ursozialistische Idee tauche im heutigen Diskurs nicht mehr auf, auch Parteikader kennten sie kaum. Taiwan sei ein emotionales Thema, aus dem die Parteien nicht mehr leicht herauskämen.

Für Deutschland und Europa folgert Rudyak eine doppelte Aufgabe – für den Erhalt der taiwanischen Demokratie und das Selbstbestimmungsrecht der Bevölkerung sowie aus harten ökonomischen Überlegungen: Peking müsse glaubhaft vermittelt werden, dass seine Ziele bezüglich Taiwans mit militärischen Mitteln nicht zu akzeptablen Kosten erreichbar seien. Xi Jinping solle jeden Morgen aufwachen und entscheiden, heute nicht anzugreifen. Eine Eskalation müsse hinausgezögert werden, bis eine andere Konstellation eine friedliche Lösung erlaube. Alles andere wäre eine Katastrophe für die Menschen auf Taiwan.

Ulf bringt das Verhältnis auf den Punkt: Die Kommunisten hätten den Bürgerkrieg auf dem Festland gewonnen, auf Taiwan halte sich aber die „letzte Burg" der ehemaligen Republik China – ein für Peking ungelöster „unfinished job" und ein „Stachel im Fleisch". Er fragt, warum die kleine Insel für die Volksrepublik so wichtig sei und man Taiwan nicht einfach Taiwan sein lassen könne. Ein „Hongkong-Modell" sei kaum noch glaubhaft, weil die chinesische Führung die Zusage „ein Land, zwei Systeme" in Hongkong gebrochen habe; entsprechend groß sei die Ablehnung in Taiwan. Aus den frühen KP-Positionen der 1930er- und 1940er-Jahre liest er eine klassische Zwei-Staaten-Logik heraus.

Philip betont die wirtschaftliche Bedeutung Taiwans: Die Insel sei zentral für die weltweite Chip-Produktion, beherberge die weltgrößten Chip-Hersteller mit den besten Maschinen und sei praktisch nicht zu ersetzen. Ein chinesisches Einnehmen Taiwans wäre für die Welt und die USA ein „totaler Alptraum"; unter anderem drohte, dass der Rest der Welt von Computerchips abgeschnitten würde. Daraus leitet er die Dringlichkeit der Frage ab, wann China Taiwan überfallen könnte.