Chinas Infrastrukturkredite in Afrika und ihre Folgen

Symbolbild zum Thema Warum finanziert China so viel in Afrika?

Harald Kreutzer via Wikimedia Commons, CC BY-SA 3.0

In ganz Afrika sind chinesische Unternehmen mit großen Infrastrukturprojekten präsent: Häfen, Straßen, Brücken, Container-Terminals und Mobilfunknetze, etwa auf Sansibar oder in Nigeria. Die Firmen sind teils staatlich, teils privat.

China ist auf dem Kontinent nicht erst seit kurzem aktiv: Über Entwicklungshilfe und technische Zusammenarbeit war es lange präsent, finanziert mit zinsfreien Krediten für Straßen und Stadien. In den 1990er Jahren brachen die westlichen Entwicklungshilfeleistungen für Subsahara-Afrika um 40 Prozent ein, weil sie mit dem Ende des Kalten Krieges ihre Rolle als geopolitisches Instrument verloren. Gleichzeitig erlebte China großen wirtschaftlichen Fortschritt. Die Regierung baute ihr Modell um: Entwicklungshilfe wurde mit Investition und Handel verknüpft, chinesische Unternehmen wurden subventioniert, um in Afrika Projekte umzusetzen. Vorbild war unter anderem die japanische Entwicklungshilfe, die China selbst kennengelernt hatte.

Nur ein kleiner Teil der heutigen Projekte wird zinsvergünstigt finanziert; der Großteil läuft zu Marktzinsen mit Laufzeiten von meist 25 Jahren. Die Idee: Bis zur Rückzahlperiode sollen die Projekte profitabel genug sein, um die Rückzahlung zu generieren. Im chinesischen Kontext heißt das Modell Build-Operate-Transfer. Da das Geld von chinesischen Staatsbanken kommt und die Projekte von chinesischen Staatsunternehmen umgesetzt werden, ist es faktisch eine Public-Public-Partnership. Für afrikanische Regierungen ist das Paket attraktiv, weil China die Finanzierung mitbringt – egal ob Staatsunternehmen Straßen bauen oder Huawei 3G-, 4G- oder 5G-Netze. Oft ist China das einzige Angebot. In Tansania lehnten Weltbank und westliche Geber die Finanzierung eines Glasfaser- und Digitalisierungsausbaus ab; China sagte zu. Folge: Die Standards sind chinesisch, und die Datenwertschöpfung findet im Zweifel in China statt, weil die Server dort stehen.

Viele Projekte erwirtschaften nicht genug für Raten und Zinsen; Schulden bleiben bei den afrikanischen Staaten hängen. China ist der größte bilaterale Gläubiger der Niedrigeinkommensländer. Auf den gesamten Kontinent bezogen macht China 12 Prozent der Schulden aus, westliche Geschäftsbanken wie Deutsche Bank oder BNP Paribas zusammen 35 Prozent; der Rest entfällt auf Weltbank, andere bilaterale Gläubiger und regionale Banken. Die 1994 gegründete China Development Bank ist der größte bilaterale Kreditgeber; ihr Hauptgeschäft ist Regionalentwicklung in China, ihr Board mit Personen aus chinesischen Landwirtschaftsbanken besetzt. Bis 2017 hatten die beiden großen Policy-Banken keine eigene Regulierung und orientierten sich an jener für Geschäftsbanken. Erst 2017 wurde verlangt, ein Kreditrisikomanagementsystem aufzubauen und Länder-, Kultur- und geopolitische Risiken zu berücksichtigen. Die Seidenstraßeninitiative startete 2013, die großen Kreditvergaben ab 2015 bis 2017. Nach Covid hat sich China im Common Framework der G20 an der Entschuldung beteiligt. Bei Zahlungsunfähigkeit passt China die Rückzahlungsbedingungen an, erlässt die Kredite nicht und fordert keine Assets ein.

Einordnung

Rudyak

Marina Rudyak ordnet das chinesische Engagement als langfristige Strategie ein, Entwicklungshilfe, staatliche Kredite und kommerzielle Projekte zu einer Win-Win-Erzählung zu verknüpfen. Die These einer gezielten Schuldenfallen-Diplomatie hält sie bei Lektüre chinesischer Quellen für nicht stichhaltig. Das tatsächliche Muster nennt sie „ziemlich hanebüchen": Chinesische Banken vergeben hohe Kredite, haben aber keine Erfahrung im internationalen Kreditrisikomanagement. Die China Development Bank entwickle eigentlich China und baue dann Brücken und Straßen in Afrika in einem völlig anderen Kontext. Hinzu komme, dass die Banken bis 2017 keine eigene Regulierung hatten und nach dem Startsignal der Seidenstraßeninitiative „fröhlich rausgegangen" seien und Kreditabkommen ohne Risikoprüfung abgeschlossen hätten. Zur Schuldenverteilung argumentiert sie, China werde überproportional viel Schuld zugeschrieben, da westliche Privatbanken mit 35 Prozent deutlich mehr hielten als China mit 12 Prozent. Im Common Framework habe China kritisiert, die Lasten seien unfair verteilt, weil westliche Geschäftsbanken und multilaterale Banken wie die Weltbank ausgeschlossen worden seien. Bei Zahlungsunfähigkeit fordere China keine Assets ein, weil das die Beziehung zerstören und den politischen Profit zunichtemachen würde. Der Einfluss habe eine Zielrichtung: Unterstützung bei Chinas Kerninteressen, vor allem das Abstimmungsverhalten in den UN zu Tibet, Hongkong, Xinjiang und der Nichtanerkennung Taiwans.

Ulf Buermeyer fasst das Modell als „mit staatlichem chinesischem Geld gekaufte Auslandsnachfrage" zusammen und nennt die Kombination aus großen Krediten und fehlender Risikoerfahrung „einen Cocktail aus der Hölle". Er vergleicht das Muster mit der US-Hypothekenkrise und hält fest, auch westliche Länder versenkten gelegentlich Geld. Entscheidend sei die massive Abhängigkeit jener Staaten, in denen de facto der chinesische Staat über Intermediäre investiert. Daraus ergebe sich ein starker Hebel auf die Innen- und vor allem Außenpolitik vieler afrikanischer Staaten. Er erinnert daran, dass dies 1971 dazu beigetragen habe, dass die Volksrepublik den Sitz im UN-Sicherheitsrat anstelle Taiwans übernahm.

Philip Banse schildert Eindrücke aus West-, Ost- und Nordafrika, wo ihm überall chinesische Unternehmen begegnet seien, die Häfen, Straßen, Brücken, Container-Terminals oder Mobilfunknetze bauen. Die Infrastruktur werde vor Ort begrüßt, „aber das kommt ja mit dem Preis". Er ordnet das Finanzierungsmodell als eine Art Public-Private-Partnership ein: Der Hafen werde betrieben, generiere aber nicht genug Profit für Raten und Zinsen, weshalb die Schulden bei den afrikanischen Staaten hängen blieben.